Tag: Regierung
Schengen. Ohne Rumänien
Eine analytische Betrachtung der Vorgänge um den verschobenen Schengen-Beitritt Rumäniens (und Bulgariens) habe ich in Form einer Studienarbeit (Stand April 2011) verfasst. Details dazu finden Sie unter diesem Link.
In der Folge einige Beiträge zum Thema aus Presse und Online-Medien in absteigender Folge:
21.2.2023
Siebenbuerger.de: Bayerischer Ministerpräsident wirbt um Fachkräfte und unterstützt Schengenbeitritt von Rumänien
31.1.2023
ADZ.ro: „Nehammers Anti-Schengen-Strategie ist nicht aufgegangen“
27.1.2023
ADZ.ro: Abfuhr für Österreich – „Kein Geld für Grenzzäune“
19.1.2023
- DiePresse.com: Rumäniens Botschafter kehrt nach Wien zurück
- ADZ.ro: Immer noch kein Zeitplan für Schengen-Beitritt
18.1.2023
ORF.at: Schengen ohne Rumänien, Bulgarien gehandicapt
16.1.2023
ADZ.ro: Schengen-Debakel – „Haben auf Europas Rückbank geschlafen“
12.1.2023
ADZ.ro: Wer muss in der Ecke knien?
23.12.2023
burgenland.ORF.at: Rumänische Pflegekräfte enttäuscht
22.12.2023
- DiePresse.com: Österreichs Ausweg aus dem Schengen-Debakel
- Euractiv.de: EU-Länder haben Schengen-Beitritt bis Oktober zugesagt
16.12.2022
Euractiv.de: Prager Schengen-Kompromiss scheitert ebenfalls
15.12.2022
Profil.at: „Österreich hat Rumänien diskriminiert“
14.12.2022
DiePresse.com: Schengen-Veto „verstörend und nicht nachvollziehbar“
13.12.2022
WienerZeitung.at: „30 Jahre Kooperation stehen auf dem Spiel“
12.12.2022
ADZ.ro: Wiens Schengen-Veto wirkt nach – Eiszeit in bilateralen Beziehungen
11.12.2022
- DerStandard.at: Veto gegen Rumäniens Schengen-Beitritt – Die Torheit der Regierenden
- Vienna.at: Schengen funktioniert „schon sehr lange nicht“
10.12.2022
SRF.ch: Was steckt hinter dem Schengen-Veto Österreichs?
9.12.2022
ORF.at: Rumänien ruft Botschafter nach Hause
7.12.2022
Euractiv.de: Rumänien sieht keine Verantwortung für Österreichs Migrationsprobleme
6.12.2022
- DerStandard.at: Wien demütigt Bukarest
- ORF.at: Edtstadler bekräftigt Nein zu Schengen-Erweiterung
3.12.2022
NZZ.ch: Die EU zögert bei Schengen-Beitritten
2.12.2022
DerStandard.at: Rumänien sucht in Schengen-Debatte Österreichs Unterstützung
Die Linkliste – Medien zu Rumänien 2021
Archive: 2009 | 2010 | 2011 | 2012 | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 | 2018 | 2019 | 2020
29.12.2021
ADZ.ro: Staatshaushaltsgesetz 2022 verabschiedet
28.12.2021
- ADZ.ro: Gasimporte um 68 Prozent gestiegen
- Businessportal-Norwegen.com: Norwegen verkauft 32 norwegische F-16-Kampfflugzeuge an Rumänien
Über Rumänien – Die Linkliste für 2020
Archive: 2009 | 2010 | 2011 | 2012 | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 | 2018 | 2019
30.12.2020
- DerStandard.de: Rechtsruck in Rumänien nach der Parlamentswahl?
- Deutschlandfunk.de: Verfassungsgericht verbietet Auslieferung nach Rumänien
29.12.2020
Siebenbuerger.de: Prinz Charles, ein Freund der Wusch
Archiv: Medienspiegel Rumänien 2017
Archive: 2009 | 2010 | 2011 | 2012 | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 | 2018 | 2019 | 2020
27.12.2017
WSWS.org: Wilder Streik bei Ford in Rumänien – Arbeiter werfen Gewerkschaftsführer hinaus und stoppen Produktion
26.12.2017
Freitag.de: Zerschlagenes Recht
21.12.2017
- Wirtschaftsblatt-BG.com: Staatsausgaben nehmen um ca. 12 % zu
- DerStandard.at: Rumäniens Regierung greift nach der Justiz
- Deutschlandfunk.de: Justizreform verabschiedet
- SRF.ch: Rumänien legt Justiz definitiv an die kurze Leine
Land, das ferne leuchtet
„Tagträumer in einem verborgenen Land. Fotografien aus Rumänien“ in Rostock
Der Verein migra in Rostock ist die Anlaufstelle für alle, die sich als Zugewanderte darum mühen,heimisch zu werden in der neuen Gesellschaft, die Mehrheitssprache zu lernen, Arbeit zu finden, nach und nach ein Zuhause zu haben (so gut es geht). Besucht man das Vereinszentrum mitten in einer beliebten Wohngegend für Mittelstand und Studierende, trifft man alsbald Menschen aus anderen Ländern, die einschlägige Beratung wünschen.Ins Auge sticht ebenso das vielsprachige Informationsmaterial zur gelingenden Integration. In diesem Vereinszentrum findet sich auch die „Kleine interkulturelle Galerie“. Hier hat Fernande Stein (Jahrgang 1991) ihre erste Einzelausstellung nach etlichen Gemeinschaftsunternehmungen platziert: Gut zwei Dutzend Farbfotos sind noch bis Ende April zu sehen. Dazu gibt es einen wunderschönen Katalog. Die Lehramtsstudentin ( Kunst, Germanistik,Pädagogik) aus dem binnendeutschen Sachsenlande nennt ihre Schau: Tagträumer in einem verborgenen Land. Fotografien aus Rumänien. Wo träumen rumänische Staatsbürger was? Sie zeigen sich in weiter Graslandschaft, wurden fotografiert am Kiosk und auf dem Flohmarkt, obdachlos in Bukarester Stadtszene, vorm Hoftor im Gespräch zwischen Alt und Jung; festgehalten sind natürlich auch Hirten mit Einzelkuh oder Schafherde. Wir schauen auf ein Land, das die Sehnsucht nach Stille und Entschleunigung beflügelt, einfach liebenswert. Fernande Stein hat Rumänien mehrfach besucht, bevor sie 2015/16 in Klausenburg ein Studium absolvierte.Zu der gut besuchten Vernissage kamen übrigens u.a. neben Politprominenz und dem Frauenklub der Jüdischen Gemeinde auch zwei rumänische Migrantinnen, die sich freuten, mit der Künstlerin in ihrer Muttersprache reden zu können.
Rumänien: (K)Ein enttäuschendes Wahlergebnis
Am 11. Dezember haben die rumänischen Bürger_innen die Abgeordnetenkammer und den Senat neu gewählt. Etliche gute Freund_innen waren am Tag nach der Wahl fast am Kofferpacken, so tief enttäuschte sie das Wahlergebnis. Die PSD mit einem historischen Wahlsieg – nein, das hatte sich niemand träumen lassen. Es lohnt sich dennoch, genauer zu schauen, was passiert ist.
Rassismus und EU-Flüchtlingspolitik in Ungarn
http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Discrimination2.jpg, User: אופק3152
08.03.2016
N24.de: „Bedrohung für Kultur“ – Ungarn behandelt Flüchtlinge künftig wie Straftäter
Kommentar: Nicht mit #Gold aufzuwiegen – #RosiaMontana kommt auf die rumänische #UNESCO -Liste
Bukarest 2013: Proteste für Rosia Montana (Quelle: https://www.facebook.com/photo.php?fbid=10153927162580816&set=a.449719750815.255101.600085815&type=3&theater)
Es geht also doch: Ein paar Dutzend Bergbauern und Aktivist*innen können es mit einem milliardenschweren Industrieprojekt und einer kleptokratischen Politelite aufnehmen. Roșia Montană ist vor seiner Zerstörung gerettet. Ein paar Tonnen Gold weniger in der globalen Umlaufbahn, zweitausend Jahre reichhaltige Kulturgeschichte für die Zukunft bewahrt.
Aufruhr #Colectiv: Schon wieder Revolution?
Seit einigen Jahren sind sich die Bürger*innen Rumäniens zunehmend ihrer Stärke bewusst. Jährlich kommt es zu intensiven Massenbewegungen: 2012 wegen der Bedingungen im Gesundheitswesen, 2013 für die Rettung von Roșia Montană, 2014 für den bürgerlichen Präsidentschaftskandidaten Klaus Iohannis.
Jetzt, im Herbst 2015, kam es wieder zu massiven Protesten. Der schreckliche Brand im bekannten Bukarester Club Colectiv forderte über 56 Todesopfer unter den Besucher*innen eines Metal-Konzerts, viele der zumeist jungen Menschen erlitten neben Verbrennungen schwerste Atemwegsverletzungen aufgrund hochgiftiger Materialien in der Schallschutzdecke des Clubs.. Das Unglück hätte nicht so geschehen müssen; die Betriebsgenehmigung des Clubs war aufgrund mafiöser Strukturen illegal erteilt worden. Nach dem Brand lobten Politiker*innen ohne Kenntnis der Realität angebliche Behandlungsmöglichkeiten wie einer kürzlich eröffneten Klinik für Verbrennungsopfer, die nie funktioniert hatte, und verzögerten mögliche Transporte von Verletzten ins Ausland. Die Staatstrauer bot den ersten Anlass für einen Trauermarsch durch die Hauptstadt Bukarest und in den Folgetagen wuchs die Menge der Protestierenden rasch auf mehrere Zehntausend an. Premier Ponta verkündete daraufhin seinen Rücktritt sowie den der gesamten Regierung.
Gold, Minister, Volk und Wahlen
Vor einem Jahr gingen die Menschen in Rumänien gegen Goldabbau, Korruption und eine arrogante Politiker_innenkaste auf die Strassen. Eine Betrachtung wenige Wochen vor den Präsidentschaftswahlen.
Artikel im Rundbrief der Bewegungsstiftung „Bewegungsstiftung aktuell“: Wir retten Roșia Montană!
Gastbeitrag von Joachim Cotaru von der Kampagne Save Roșia Montană
Nach 15 Jahren Kampf gegen Europas größten geplanten Goldtagebau in Rumänien scheint ein Sieg greifbar. Die endgültige Entscheidung aber steht noch aus.
Demonstration in Klausenburg/ Cluj, Herbst 2013 (Quelle: Kampagne Save Rosia Montana!)
Im Herbst 2013 gingen insgesamt weit über hunderttausend rumänische Bürgerinnen und Bürger auf die Straße. Anlass war der Versuch der Regierung, ein Sondergesetz für die Genehmigung des Goldtagebau-Projekts in Roșia Montană ohne umständliche Anhörungen durch die Parlamentskammern zu jagen. Doch außerhalb der politischen Kaste Rumäniens will fast niemand dieses Projekt. Niemand will die Zerstörung der fast 1.900 Jahre alten Siedlung für 17 Jahre Gold- und Silberabbau. Nichts berechtigt die Ausbeutung von 300 t Gold und 1.300 t Silber im Tausch für ein 250 Millionen Kubikmeter fassendes Rückhaltebecken, in dem sich die Zyanidlauge für Jahrzehnte absetzen soll. Kein Argument gibt es für eine begrenzte Zahl von Arbeitsplätzen als Gegenleistung für eine vergiftete Zukunft, in der die Roșia Montană Gold Corporation (RMGC) sicherlich nicht mehr haftbar sein wird. Hingegen gibt es Menschen, die weiterhin in Roșia Montană leben wollen und viele in Rumänien und der Welt, die sie bei diesem Kampf unterstützen. So ist aus „Save Roșia Montană!“ die größte Umwelt- und Sozialkampagne unseres Landes geworden. Die Bewegungsstiftung unterstützt sie seit 2013.
Forum gegen Grossprojekte: 2014 in Roșia Montană
Vom 8. bis 11. Mai findet das 4. Forum gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte statt. Diesmal im rumänischen Roșia Montană.
Nichts kann die Kampagne zur Rettung des westkarpatischen Bergdorfes Roșia Montană neben dem Widerstand der rumänischen Bürger_innen mehr brauchen als internationale Aufmerksamkeit. Die ist schwer zu erreichen, wenn es um die Ausbeutung von Bodenschätzen in einem strukturschwachen Land geht. Diese Feststellung gilt für ganz Osteuropa, auf dem in diesem Jahr auch der Fokus des Forums liegen soll. Nicht nur hat sich die freiheitliche Variante nach den Jahrzehnten kommunistischer Diktaturen für viele Bewohner_innen mittlerweile in einen „demokratischen Albtraum“ verwandelt, wie es im Aufruf heisst. Mehr noch, die gesamte östliche Grenzregion der Festung Europa steht mittlerweile unter Dampf. Nichts ist mehr gut von Kiew bis Damaskus und Europa scheint nicht aktiv an Entspannung, geschweige denn: Verbesserung dieser Lage interessiert.
Rumänische Zivilgesellschaft heute
Gern stimme ich der berührenden Retrospektive auf andere Zeiten in Rumänien von Ana Blandiana zu. Die Anwendung dieses Rückblicks auf die Gegenwart hingegen muß befremden. Hat die Autorin noch nichts gehört vom Kampf um rumänische Natur, Kultur und Geschichte,der vor 13 Jahren im Dorf Rosia Montana/Westkarpaten begann und sich gegen den kanadisch-rumänischen Bergwerkskonzern Gabriel Resources wendet, der in zwei Jahrzehnten 300 t Gold zu je 1,3 g pro einer t Gestein aus dem sogenannten Erzgebirge heraussprengen und -spülen will mit hochgiftigem Zyanid? Die Kultur dieser Gegend reicht zurück bis in die Römerzeit. Rumänische Bauern, Kirchen und traditioneller Bergbau existieren hier seit Jahrhunderten. Mit diesen Menschen, ihrer Natur und Kultur haben sich große Teile der rumänischen Gesellschaft solidarisiert.Die landesweiten Proteste erreichten im Herbst 2013 mit täglichen Demonstrationen ihren Höhepunkt und zwangen die Regierung zu peinlichen Schachzügen bei entsprechenden Gesetzesvorhaben.
The new mining law is dead – Long live Rosia Montana!
Übernommen von www.rosiamontana.org, eigene Übersetzung: Das neue Bergrecht ist tot – Es lebe Rosia Montana! Parlament lehnt Änderungen am rumänischen Bergrecht ab, mit dem der Beginn des Rosia-Montana-Projekts durchgedrückt werden sollte Bukarest/ Rumänien – Nach langen Debatten innerhalb des Parlaments und Demonstrationen in ganz Rumänien haben die Abgeordneten heute eine Reihe von Änderungen zur Ankurbelung
Geburt des neuen Rumänien?
Rumänische Zivilgesellschaft formiert sich – auch Kirchen zeigen Flagge
Es gibt ein sinnvolles Ziel für die Gesellschaften,auf das hin sie sich entwickeln. Jede Revolution ist Ausdruck einer nicht assistierten oder resistierten Evolution auf dieses Ziel hin. Das sind Worte des Philosophen, Arztes, Bergbauingenieurs und Philosophen Franz von Baader (1765-1841), den ich notgedrungen aus dem Gedächtnis zitiere. (Seine uns Heutigen fremde Wortwahl unterstützt mein Gedächtnis, um nicht in dieser Tradition zu sagen: hilft ihm auf). Gut, er lebte im Zeitalter der Romantik!Könnte er dennoch mit seiner These den Puls der Zeit fühlen? Ich mußte in jüngerer Zeit oft an ihn denken. Wieso? Durch Begegnung mit gesellschaftlichen Wirklichkeiten: