Tag: PSD
Über Rumänien – Die Linkliste für 2020
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30.12.2020
- DerStandard.de: Rechtsruck in Rumänien nach der Parlamentswahl?
- Deutschlandfunk.de: Verfassungsgericht verbietet Auslieferung nach Rumänien
29.12.2020
Siebenbuerger.de: Prinz Charles, ein Freund der Wusch
Fünf Jahre Rumänischer Herbst
Am 1. September 2013, also vor gut fünf Jahren, begannen in Rumänien die grossen Proteste für die Rettung von Roşia Montană. Dieses Dorf in den Apuseni-Bergen ist für mich ganz persönlich ein wichtiger Ort geworden, seit ich nach Rumänien gegangen bin. Hier wollte eine Seilschaft aus Geschäftemachern, Mafioten, Politikern und Geheimdienstlern für einige Tonnen Gold und einen satten Gewinn für die Roşia Montană Gold Corporation zweitausend Jahre Kulturgeschichte in die Luft jagen. Berge, Wälder, Tiere und Menschen samt den Erinnerungen an sie sollten verschwinden. Obwohl die Geschichte auch heute noch nicht zu Ende ist, haben einige Einwohner∙innen mit vielen Freund∙inn∙en diese Pläne durchkreuzt und dabei noch ein ganzes Land auf die Strasse gebracht. Das war eine Zäsur für Rumänien. Wo steht das Land heute? Ich versuche mich an einer Einschätzung, sie wird vorläufig bleiben müssen.
Rumänien: (K)Ein enttäuschendes Wahlergebnis
Am 11. Dezember haben die rumänischen Bürger_innen die Abgeordnetenkammer und den Senat neu gewählt. Etliche gute Freund_innen waren am Tag nach der Wahl fast am Kofferpacken, so tief enttäuschte sie das Wahlergebnis. Die PSD mit einem historischen Wahlsieg – nein, das hatte sich niemand träumen lassen. Es lohnt sich dennoch, genauer zu schauen, was passiert ist.
Aufruhr #Colectiv: Schon wieder Revolution?
Seit einigen Jahren sind sich die Bürger*innen Rumäniens zunehmend ihrer Stärke bewusst. Jährlich kommt es zu intensiven Massenbewegungen: 2012 wegen der Bedingungen im Gesundheitswesen, 2013 für die Rettung von Roșia Montană, 2014 für den bürgerlichen Präsidentschaftskandidaten Klaus Iohannis.
Jetzt, im Herbst 2015, kam es wieder zu massiven Protesten. Der schreckliche Brand im bekannten Bukarester Club Colectiv forderte über 56 Todesopfer unter den Besucher*innen eines Metal-Konzerts, viele der zumeist jungen Menschen erlitten neben Verbrennungen schwerste Atemwegsverletzungen aufgrund hochgiftiger Materialien in der Schallschutzdecke des Clubs.. Das Unglück hätte nicht so geschehen müssen; die Betriebsgenehmigung des Clubs war aufgrund mafiöser Strukturen illegal erteilt worden. Nach dem Brand lobten Politiker*innen ohne Kenntnis der Realität angebliche Behandlungsmöglichkeiten wie einer kürzlich eröffneten Klinik für Verbrennungsopfer, die nie funktioniert hatte, und verzögerten mögliche Transporte von Verletzten ins Ausland. Die Staatstrauer bot den ersten Anlass für einen Trauermarsch durch die Hauptstadt Bukarest und in den Folgetagen wuchs die Menge der Protestierenden rasch auf mehrere Zehntausend an. Premier Ponta verkündete daraufhin seinen Rücktritt sowie den der gesamten Regierung.
„Wir haben Sie gewählt, wir stürzen Sie…“ – Zur Wahl des neuen rumänischen Präsidenten
Zur Wahl des neuen rumänischen Präsidenten1 November 2014 in Rumänien – das waren heisse Wochen. Nur wenige konnten sich der aufgeladenen Stimmung entziehen, noch weniger sich der Zuspitzung der Fragen nach Rumäniens Zukunft auf die Pole Ponta oder Iohannis2 entziehen. Am Ende dann der von niemandem erwartete, deutliche Sieg des Siebenbürgers über den Bukarester. Er
Gold, Minister, Volk und Wahlen
Vor einem Jahr gingen die Menschen in Rumänien gegen Goldabbau, Korruption und eine arrogante Politiker_innenkaste auf die Strassen. Eine Betrachtung wenige Wochen vor den Präsidentschaftswahlen.
Überraschungsschlag der Regierung in Bukarest: Drohende Genehmigung für Goldprojekt durch die Hintertür
Seit Montag abend vermeldeten die Medien quer durch Europa, es gäbe „Kein grünes Licht für Goldmine„. Der Parlamentssonderausschuss hatte den Ende August von der Regierung Ponta vorgelegten Entwurf eines auf die Bedürfnisse der Roșia Montană Gold Corporation (RMGC) zugeschnittenen Sondergesetzes zurückgewiesen. Das war allgemein erwartet worden. Nun melden Quellen wie das Portal pesurse.ro, dass die
Roșia Montană: Gefährlicher Polit-Zirkus um verfassungsfeindliches Gesetz
Rumänien im Aufruhr. Acht Wochen seit Beginn der friedlichen Massenproteste. Die rumänische Politszene kriminalisiert vermehrt die Strassenproteste.
Foto: daniel@vrabioiu.ro
Im September waren die Proteste in Rumänien noch von der Euphorie getragen, erstmals zehntausende Menschen für eine Forderung auf die Strassen gebracht zu haben und nicht gegen eine_n bestimmte_n Politiker_in. Die Konzentration auf die Forderung „Rettet Roșia Montană!“ wird inzwischen zwar von Rücktrittsforderungen begleitet – es ist aber allen Protestierenden klar, dass es sich bei den Volksvertreter_innen in Bukarest um eine prinzipiell geschlossene Kaste handelt. Das „erwachte Dornröschen“, wie eine Bloggerin die Masse der Demonstrant_innen treffend bezeichnete, wusste von Anbeginn, dass personelle Konsequenzen zwar Teilerfolge sichern, das Goldtagebau-Projekt der Roșia Montană Gold Corporation (RMGC) jedoch nicht aufhalten würde.
Demokratie in Gefahr, Land am Abgrund?
9.7.2013
KAS.de: Die Verfassungsreform in Rumänien wirft Fragen auf – Parlament als oberstes Entscheidungsgremium der Nation
„In kürzester Zeit hat die Parlamentskommission zur Reform der Verfassung Vorschläge erarbeitet und vorgelegt, einige davon sind durchaus positiv zu bewerten, andere wirken unausgegoren, wieder andere geben Anlass zu erheblicher Besorgnis.“
29.6.2013
Expertforum.ro: The new Romanian constitution: incompetent legislator, dangerous provisions
Fragezeichen zu Nastases Selbstmordversuch
Tage der Hysterie um die endlich erfolgreiche Verurteilung eines führenden Politikers Rumäniens. Ex-Premier Năstase wird per endgültigem Urteil für zwei Jahre (also maximal 8 Monate…) ins Gefängnis geschickt. Grund: eine Scheinkonferenz zur Finanzierung seines Präsidentenwahlkampfs 2004. Was dem einst so hochgelobten Manne blüht, ist harmlos – seine Helfer gehen für jeweils 5 bis 6 hinter die Mauern.
Die JournalistInnen drängeln sich in unappetitlicher Manier auf den Stufen vor dem Haus: Belagerung total, wenig Fakten.
UPDATES
- 29.6.2012, 10:03: Der Deliquent ist im Gefängnis, die rumänische Öffentlichkeit beruhigt sich… Hier noch ein Artikel zum Thema auf SPON vom 27.6.: „Ex-Premier Nastase sitzt im Gefängnis„