Tag: demokratie

"Empört Euch!" - Bukarest, 15. September 2013. Foto: Daniel Vrăbioiu

Rumänien: (K)Ein enttäuschendes Wahlergebnis

Am 11. Dezember haben die rumänischen Bürger_innen die Abgeordnetenkammer und den Senat neu gewählt. Etliche gute Freund_innen waren am Tag nach der Wahl fast am Kofferpacken, so tief enttäuschte sie das Wahlergebnis. Die PSD mit einem historischen Wahlsieg – nein, das hatte sich niemand träumen lassen. Es lohnt sich dennoch, genauer zu schauen, was passiert ist.

Erklärung: Weihnachtsgruß von Neunundachtziger*innen 25 Jahre nach dem Mauerfall

*** In Solidarität hier übernommen ***

PEGIDA – Nie wieda!

Wir sind das Volk ruft ihr
Freiheit Toleranz Welt offen meinte das ’89
Visa frei bis Hawai war die Devise
Und: Die Mauer muss weg

Ihr aber wollt:
Visa frei nur für uns
Die Mauer muss weg nur für uns
Die Mauer muss her am Mittelmeer
25 Jahre nach Mauerfall

„Wir haben Sie gewählt, wir stürzen Sie…“ – Zur Wahl des neuen rumänischen Präsidenten

Zur Wahl des neuen rumänischen Präsidenten1 November 2014 in Rumänien – das waren heisse Wochen. Nur wenige konnten sich der aufgeladenen Stimmung entziehen, noch weniger sich der Zuspitzung der Fragen nach Rumäniens Zukunft auf die Pole Ponta oder Iohannis2 entziehen. Am Ende dann der von niemandem erwartete, deutliche Sieg des Siebenbürgers über den Bukarester. Er

Archiv 2013: Quo vadis, Romania? Rumänien in den Medien

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19.12.2013
ADZ.ro: Deutschsprachiger Unterricht – DFDR-Abgeordneter Ovidiu Ganț setzte sich bei Bildungsminister Remus Pricopie ein

18.12.2013
ADZ.ro: Viviane Reding – Rumänien auf dem falschen Weg

Vereint, enttäuscht – bald wütend?

Rumänien erlebt die grössten Proteste seit 1989 gegen die drohende Genehmigung einer Goldmine in Roșia Montană.

Bukarest, 15. September 2013. Foto: Daniel Vrăbioiu

Bukarest, 15. September 2013. Foto: Daniel Vrăbioiu

Ich schreibe diesen Text am 18. September im siebenbürgischen Cluj. Ende August übergab die Regierung den Entwurf eines Sondergesetzes für den Start des Goldminen-Projekts der Roșia Montană Gold Corporation (RMGC) an das Parlament. Seither vergeht kein Tag ohne Proteste im Land. Jeden Sonntag gingen mehr Menschen auf die Strasse. Auch wenn es Zehntausende sind, ignorieren die öffentlichen und privaten Medien die Proteste weitgehend. Jeden Tag passieren unvorhersehbare Dinge. Die Politik ist irritiert. Derzeit ist absolut nicht absehbar, wo dieser Kampf Anfang Oktober stehen wird. Nur eins: Diese Revolution kommt nicht ins Fernsehen, aber sie hat einen Facebook-Account…

Demokratie in Gefahr, Land am Abgrund?

9.7.2013
KAS.de: Die Verfassungsreform in Rumänien wirft Fragen auf – Parlament als oberstes Entscheidungsgremium der Nation

„In kürzester Zeit hat die Parlamentskommission zur Reform der Verfassung Vorschläge erarbeitet und vorgelegt, einige davon sind durchaus positiv zu bewerten, andere wirken unausgegoren, wieder andere geben Anlass zu erheblicher Besorgnis.“

29.6.2013
Expertforum.ro: The new Romanian constitution: incompetent legislator, dangerous provisions

Demokratie in Gefahr, Land am Abgrund?

Atemberaubend sind die Ereignisse auf der politischen Bühne Rumäniens in den letzten Tagen. Ich kann gar nicht so schnell lesen, wie die Nachrichten hereinkommen. Politik für das Land ist es nicht. Nastases fingierter Selbstmordversuch, Premier Pontas Ignoranz gegenüber den Plagiatsvorwürfen. Die blitzschnellen Anpassungen von wesentlichen Gesetzen, Verfahrensweisen und Personalia in einem einzigen Interesse: den Präsidenten