Fünf Jahre Rumänischer Herbst

Am 1. September 2013, also vor gut fünf Jahren, begannen in Rumänien die grossen Proteste für die Rettung von Roşia Montană. Dieses Dorf in den Apuseni-Bergen ist für mich ganz persönlich ein wichtiger Ort geworden, seit ich nach Rumänien gegangen bin. Hier wollte eine Seilschaft aus Geschäftemachern, Mafioten, Politikern und Geheimdienstlern für einige Tonnen Gold und einen satten Gewinn für die Roşia Montană Gold Corporation zweitausend Jahre Kulturgeschichte in die Luft jagen. Berge, Wälder, Tiere und Menschen samt den Erinnerungen an sie sollten verschwinden. Obwohl die Geschichte auch heute noch nicht zu Ende ist, haben einige Einwohner∙innen mit vielen Freund∙inn∙en diese Pläne durchkreuzt und dabei noch ein ganzes Land auf die Strasse gebracht. Das war eine Zäsur für Rumänien. Wo steht das Land heute? Ich versuche mich an einer Einschätzung, sie wird vorläufig bleiben müssen.

“Es war der Wendepunkt für unsere Generation. Wir haben auf der Strasse gelernt, was Demokratie und Solidarität bedeuten. Roşia Montană und seine Bewohner∙innen haben uns die Chance gegeben, uns selbst zu finden.” So formulierte es ein Bekannter von mir. Es klingt pathetisch und doch waren es die Proteste im Rumänischen Herbst, die eben diese Erfahrung brachten. Ich schliesse mich da mit ein. Als Jugendlicher erlebte ich die 1989er Demonstrationen in der DDR gestaltend mit. Als ich nach Rumänien kam, war das für mich wie ein Zeitsprung zurück: hinter die Mauer der Festung Europa, in ein Abreise-Land, in einen Raum der inneren Emigration. “Der Maisbrei explodiert nicht” hiess es stets unter Anspielung auf eine Landesspeise, wenn ich Antworten auf die Duldsamkeit der Bürger∙innen gegenüber der kleptokratischen Obrigkeit suchte. Der hartnäckige Widerstand weniger Dutzend Einwohner∙innen allerdings fand seit 2002 langsam, doch beharrlich Gehör. Es liess niemanden kalt, dass diese țărani¹ sich gegen das millionenschwere Dauerfeuer von Politik und Medien eine Stimme verschafften. Das bekannte Gewäsch von blühenden Landschaften, Arbeitsplätzen und einer nach dem Goldabbau perfekt wieder hergerichteten Landschaft griff nicht weit genug, als dass ein irgendwie normal zu nennender Ablauf das Tagebau-Projekt in Gang gebracht hätte. Das bürgerlich-konservative Lager musste sich damals auf die kritische Masse als Wahlvolk verlassen – seine Politiker∙innen konnten sich eine Genehmigung des Projekts nicht erlauben, so sehr sie auch dafür warben. Ihr Gegenpol in Gestalt der PSD (die ich weder links noch sozialdemokratisch nennen werde, doch dazu später mehr) hingegen meinte sich auf den von ihr durch Organisation und Abhängigkeiten geschaffenen monolithischen Block verlassen zu können. Ende August 2013 legten ihre Abgeordneten dem Parlament ein Sondergesetz zur Abstimmung vor. Damit sollte der Goldtagebau in Roşia Montană endlich durchgesetzt werden.

Sie hatten sich allesamt getäuscht. Wo sich in Hermannstadt/ Sibiu nur ein oder zwei Dutzend Aktivist∙inn∙en zu gelegentlichen flash mobs mobilisieren liessen, kamen schon am 1. September über tausend Demonstrant∙inn∙en zusammen. Auf eilig fotokopierten Zetteln verteilten wir Auszüge aus dem Demonstrations- und Versammlungsgesetz, damit alle wussten, dass wir uns hier tatsächlich ein Recht in Anspruch nahmen. Ein Polizist sah von der Personalienaufnahme ab, da er bei Lektüre des Gesetzestextes irritiert wurde: “Ich muss erst einmal meinen Chef anrufen.” Das war nur der Anfang. Die folgenden Wochen und Monate brachten nicht für vorstellbar gehaltene Menschenmassen auf die Strassen selbst kleiner Ortschaften. Die Präsenz von rot-gelb-blauen Trikoloren und Nationalhymne schien mir lästig aber hinnehmbar, die deutlich nationalistischen Stimmen gegen ausländische Investoren und die Heiligenbilder waren ein schmerzhafter Kompromiss. Alle waren da und das Gesetz blieb Makulatur. Zum ersten Mal hatte sich in Rumänien die Zivilgesellschaft durchgesetzt.

Seit dem Sturz des nationalkommunistischen Diktators Ceaușescu im Dezember 1989 und der Machtübernahme durch die zweite Reihe galt in Rumänien nur eine Prämisse: Wirtschaftswachstum um jeden Preis. Jeder Schritt in Richtung Demokratisierung geschah unter diesem Gebot. Die politischen Parteien entwickelten sich – jeweils mit sozialdemokratischen Programmen und knallharter neoliberaler Praxis – als Vollstreckerinnen eines politischen Kapitalismus. Was an sozialer Infrastruktur vorhanden war, wurde vor allem im ländlichen Raum zerschlagen und weite Teile der Bevölkerung blieben sich selbst überlassen. Fast die Hälfte der Beschäftigten arbeitet heute für den offiziellen Mindestlohn von knapp 260 Euro – laut Eurostat verdienen 99% der Rumän∙inn∙en unter 780 Euro im Monat. So steht bereits die Idee einer vernünftigen progressiven Besteuerung vor riesigen Hürden, die vorsichtigste Umverteilungsträume zerplatzen lassen.

Auf die Proteste für Roşia Montană folgte zwei Jahre später eine weitere grosse Mobilisierung, diesmal gegen die Korruption. Auslöser war ein Brand in dem Bukarester Club #colectiv, bei dem über 60 zumeist junge Menschen ihr Leben verloren. Die Betreiber hatten auf die übliche Art des Schmierens und Schweigens ihre Betriebsgenehmigung erhalten. Ein Songtitel der Band “Goodbye to Gravity”, bei deren Konzert die Schallisolierung des Clubs in Flammen aufging und die Lungen der Konzertgäste verätzte, wurde zum Slogan der Proteste: “The day we give in/ will be the day we die”.² Die Regierung Ponta trat zurück und eine Experten-Regierung unter dem vormaligen EU-Agrarkommissar Cioloș wurde eingesetzt. Für mich – und viele Freund∙inn∙en – waren die knapp zwölf Monate Amtszeit dieser Regierung ein erneuter Sieg der Strasse. Einer, für den zuvor so viele Menschen starben: Plötzlich gab es Spielregeln, die eingehalten wurden; es gab zumindest auf oberster Ebene Behörden, die Bürger∙innen konsultierten; die gemachten Ansagen wurden eingehalten, auch wenn es bisweilen Druck brauchte. Es war die Zeit, in der gefühlt viele Leute aus dem Ausland nach Rumänien zurückkehrten, die glaubten, nun etwas in ihrem Herkunftsland bewirken zu können. Klar war es eine liberale Regierung – doch eben eine, bei der um Argumente gestritten wurde und inhaltliche Auseinandersetzungen möglich waren. Nach anfänglicher Zurückhaltung beantragte diese Regierung u. a. die Aufnahme Roşia Montanăs in das UNESCO-Weltkulturerbe.

Die PSD hatte es bereits bei Ausbruch der Wirtschaftskrise verstanden, sich angesichts von krisenhaften Entwicklungen per Rücktritt aus der Regierungsverantwortung zu stehlen, um danach wie Phönix aus der Asche bei Wahlen als Retterin hervorzugehen. Genauso verfuhr die Partei auch 2016; sie wurde deutlich stärkste Partei und ist der dominante Koalitionspartner. Immerhin kam mit der USR³ erstmals eine Partei von ausserhalb der kleptokratischen Strukturen mit fast zehn Prozent ins Parlament. Die Mehrheit verschaffen der PSD vor allem die Honoratioren der liberalen ALDE des einstigen Premiers Tăriceanu. Gewählt wurde die PSD besonders stark im Süden und Osten des Landes. Dass sie dort über gewachsene Stabilität verfügt, kann ich nicht nur auf die Loyalitäten ihrer lokalen Barone zurückführen. In den weiten und ländlich geprägten Regionen Alt-Rumäniens ist auch die Armut krasser und die Mobilität ihrer Bewohner∙innen viel geringer: die empfundene Abhängigkeit vom jeweiligen Bürgermeister ist Motiv auch für Wahlentscheidungen. Und wer nichts zu verlieren hat, wer keine Alternativen kennt, kann sich nur schwerlich vorstellen, warum Korruption solch ein Übel sein sollte. All die Anti-Korruptions-Proteste, so berechtigt sie auch sind, haben ein entscheidendes Manko: Sie verteufeln ausschliesslich die Korruption und mit ihr die PSD – soziale Fragen werden nicht gestellt. Ganze vier von 329 Parlamentarier∙inne∙n der Abgeordnetenhauses stimmten gegen die mit halluzinierten Zahlen begründete Verschärfung der Sozialhilferegelung; die neue USR stellte sich auf die Seite der Armutsfeinde. Ich kenne etliche Fälle, in denen sich zum Beispiel eine allein erziehende Mutter auf dem Dorf sehr wohl überlegen muss, ob sie einen – meist schlecht bezahlten – Job in der Stadt annehmen kann. Entscheidet sie sich nun einmal dagegen, verliert sie sofort die knapp 60 Euro Sozialhilfe für sich und womöglich auch die für ihre Kinder. Ich gehe nicht mehr zu diesen Demonstrationen, auf denen unter Fahnen und Hymnen die Korruption angegriffen und zugleich die Armut verschwiegen wird.

Die PSD wird seit Sommer 2015 von Liviu Dragnea geführt. Er ist der eigentlich starke Mann im Lande. Als Machtmensch versteht er es, sich auch gegen innerparteiliche Konkurrent∙inn∙en durchzusetzen. Seit der Regierungsübernahme Anfang 2017 liess Dragnea bereits zwei eigene Premiers per Misstrauensvotum stürzen, als diese sich von ihm zu emanzipieren begannen. Nummer drei ist bald ein Jahr im Amt – Viorica Dăncilă kommt aus Dragneas regionaler Gefolgschaft des Landkreises Teleorman und zeichnet sich darüber hinaus durch nichts weiter aus. Sie ist die ideale Marionette eines Mannes, der aufgrund einer Verurteilung wegen Wahlmanipulation für kein Regierungsamt kandidieren darf. So kann sich Dragnea zugleich auf die Bekämpfung der Anti-Korruptions-Staatsanwaltschaft DNA und Aufweichung der Justiz konzentrieren. Da es nicht sein könne, dass selbst Abgeordnete ins Gefängnis kommen könnten, so sein Diskurs in Kurzform, müsse die DNA durchgeputzt werden. Mit Hilfe des Verfassungsgerichts zwang er so im Sommer Staatspräsident Johannis, die DNA-Chefin Laura Codruța Kövesi von ihrem Posten abzuberufen. Justizminister Tudorel Toader, eine lebende Wachsfigur mit der gruseligen Stimmlage der Vor-1989-er Nomenklatura, verwarf die ersten Bewerbungen eines undurchsichtigen Verfahren zu ihrer Nachfolge, um beim zweiten Anlauf jene Kandidatin zu wählen, die ihren Antrag mit Zitaten aus seinem politischem Justizprogramm zu füllen gewusst hatte. Während ich das schreibe, ist sie noch nicht im Amt – doch es scheint, als bliebe der Justiz keine Chance auf Unabhängigkeit mehr.

Das klingt alles nach Orbán, Kaczyński, ja auch Erdoğan. Und so ist es auch: Neben Stärkung der eigenen Klientel und Gleichschaltung der Justiz bemühen Dragnea und Gefolge Verschwörungstheorien sowie nationalistische und homophobe Tendenzen. Da ist die Rede von einem “Parallelstaat”, der vom eigenen Inlandsgeheimdienst und ausländischen Kräften geformt die gewählte Mehrheit auszuhöhlen versuche. Da wird in der gewaltsam niedergeschlagenen Bukarester Kundgebung der Auslandsrumän∙inn∙en vom 10. August der Versuch eines Staatsstreichs gesehen, der “vermutlich nicht von Soros”, so doch von obskuren fremden Kräften finanziert worden sei. Und nicht zuletzt setzt die PSD alles daran, das ultrakonservative orthodoxe Lager an sich zu binden: Am 7. Oktober wird ein Referendum abgehalten werden, mit dem eine “Ehe für alle” per Verfassung verboten werden soll. Wenn dann 30% des Wahlvolks sich auf den Weg zur Urne machen, ist das traurige Ergebnis vorhersehbar. Mir bleibt nur die bange Hoffnung, dass die Leute diesmal zu Hause bleiben mögen.

Und Roşia Montană? Tja, den UNESCO-Antrag zog die Regierung im Juli zurück, damit eine „rationale Bewertung der Situation“ möglich sein könne. Ich vermute jedoch, dass es vielmehr darum geht, dem Prozess der kanadischen Investoren auf 4 Milliarden Euro Schadensersatz Wind aus den Segeln zu nehmen. Denn dann würden wohl auch Namen von jenen Personen aus Wirtschaft, Verwaltung und Politik genannt werden, die sich jenseits der Legalität versuchten, ein Stück vom goldenen Kuchen zu abzuschneiden. Das beträfe dann übrigens weit mehr als bloss die PSD-Kreise.

Und trotzdem bleibt Roşia Montană wichtig: für mich persönlich und für Rumänien, vielleicht – wenn Optimismus zumutbar ist – auch darüber hinaus. Hier hat sich die Zivilgesellschaft geformt, hier hat die Kritik an den Verhältnissen ihre Stimme gefunden. Hier wurde das Primat des Wirtschaftswachstums einmal zurückgewiesen. Das ist viel wert. Als sich der Beginn der Demonstrationen von 2013 zum fünften Mal jährte, traf ich mich mit ein paar Dutzend Freund∙inn∙en der kleinen Bewegung Demos⁴ ebendort, mitten in diesem Dorf im Apuseni. Wir feierten und tanzten, diskutierten die grossen Themen und hörten den Leuten am Dorfplatz zu. Ich habe gesehen, wie die Werbebanner der Roşia Montană Gold Corporation langsam an den Ruinen der von ihr aufgekauften Höfe verblassen und sah, dass auch neue Leute in den Ort ziehen. Immerhin, denke ich, das ist doch was. Vorläufig zumindest.