Demokratie in Gefahr, Land am Abgrund?

9.7.2013
KAS.de: Die Verfassungsreform in Rumänien wirft Fragen auf – Parlament als oberstes Entscheidungsgremium der Nation

„In kürzester Zeit hat die Parlamentskommission zur Reform der Verfassung Vorschläge erarbeitet und vorgelegt, einige davon sind durchaus positiv zu bewerten, andere wirken unausgegoren, wieder andere geben Anlass zu erheblicher Besorgnis.“

29.6.2013
Expertforum.ro: The new Romanian constitution: incompetent legislator, dangerous provisions

Sommer 2012 – Einleitungstext: Ich habe nicht die Ruhe zum Denken und Schreiben für dies bedenkliche Sommertheater, wieder mal eine Linkliste. Kurze Anmerkungen: Die europäischen Sozis äußern sich mittlerweile auch relativ kritisch in der Sache. IMHO hat die mit Ponta prinzipiell nicht unrecht, wenn sie jene Machtbefugnisse zurückstutzen möchte, die sich Băsescu in den letzten Jahren zurechtgeschneidert hat. Aber falsch ist die Art und , wie sie das angehen… Beiträge, die m. E. die Situation treffend beschreiben, habe ich mit **Sternchen** markiert.

19.12.2012
ADZ.ro: Venedig-Kommission zu Staatskrise im Sommer

13.12.2012
ADZ.ro: Rumänischer Schaukelstuhl

5.12.2012
DerStandard.at: Rumänien: Drohgebärden gegen kritische Medien und Autoren

3.12.2012
FAZ.net: Rufmord auf Rumänisch

22.10.2012
DiePresse.com: „Basescu wollte absolute Macht an sich reißen“

18.10.2012
WienerZeitung.at: Rumänien: Europas Konservative stärken Basescu den Rücken

12.10.2012
Cicero.de: Rumänien und Ungarn – Zwei Premiers führen die EU an der Nase herum

21.9.201
ADZ.ro: Verfassungsgericht nimmt sich Befugnisse zurück

17.9.2012
DiePresse.com: Demokratiekrise: Das rumänische Beispiel

7.9.2012
DerStandard.at: Rumäniens Premier Ponta zeigt sich selbst bei Antikorruptionsbehörde an

6.9.2012
DerStandard.at: Rumäniens PSD-Generalsekretär soll zu Wahlbetrug angestiftet haben

1.9.2012

22.8.2012

21.8.2012

20.8.2012

18.8.2012

16.8.2012

15.8.2012

14.8.2012

13.8.2012

11.08.2012

10.08.2012

9.8.2012

8.8.2012

7.8.2012

6.8.2012

5.8.2012

4.8.2012

3.8.2012

2.8.2012

1.8.2012 – Mittlerweile ist das Referendum zwar vorbei und die Wahlbeteiligung amtlich anerkannt unter der nötigen 50%-Marke geblieben. Dennoch steht heute noch die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes (CCR) an, ob das referendum gültig sei oder nicht.  Dieses Votum ist ausschlaggebend, auch darüber wie es um unsere Justiz steht. Anbei eine Reihe „verspäteter“ Medienbeiträge: persönlich bin ich immer unzfriedener mit den verkürzten „balkanistischen“ Sichtweise der westeuropüischen Medien, allen voran der deutschen. Rumänien ist seit seiner Staatswerdung ein Kind Deutschlands und hat stets zufriedenstellend auf die Entwicklungsforderungen Berlins geantwortet. Soweit zumindest es die dort Verantwortlichen hören und annehmen wollten. Der rumänische Stil ist dabei wohl nie von einer klaren Linie abgewichen, die auf eine kostengünstige Integration in den Westen hinauslief. Dies kann, ja: muss vielleicht, kritisiert werden; dazu muss aber auch genaues Verstehen, tiefgründiges Einarbeiten in die Kultur Rumäniens gehören. Eine westeuropäische, eine deutsche Formular-Politik passt nicht dazu, nicht zu einem Land mit anerkannt unabgeschlossener Staatsformung. Dann in Krisen nur allwissend auf die orientalen Balkanesen, Osmanen usw. herab zu schauen bzw. zu schreiben, verfestigt nur die alten Gewohnheiten der politischen und wirtschaftlichen Eliten. Veränderung bringt es uns nicht.

31.7.2012

30.7.2012

29.7.2012

28.7.2012

26.7.2012

25.7.2012

24.7.2012

22.07.2012
** SWR2.de: Staatstreich oder gewöhnlicher politischer Kampf? Prof Armin Heinen, Geschäftsführender Direktor des Historischen Instituts der RWTH Aachen, über die politische Krise in Rumänien (Heute erst gefunden, vermutlich vor dem 17.7.2012 gesendet)

21.07.2012
Salzburg.com: Basescu ortet Wahlbetrugsabsichten der Regierung

20.07.2012

19.07.2012

18.7.2012

17.7.2012

16.7.2012

15.7.2012

14.7.2012

13.7.2012

12.7.2012

11.7.2012

10.7.2012

9.7.2012

8.7.2012

7.7.2012

6.7.2012

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